BSBD Landesvorstand zu Gespräch bei Herrn Schneider im TMMJV
Zusammenarbeit soll im beidseitigen Interesse verbessert werden

Am 16.05.2017 fand im TMMJV ein Gespräch zwischen Herrn Schneider und dem BSBD Landesvorstand statt. Der Gesprächstermin war nach der Kritik des BSBD an der Zusammenarbeit auf Initiative des TMMJV vereinbart worden. Herr Schneider teilte uns mit, dass unsere Kritik ihn unerwartet erreicht hat und er diese sehr ernst nimmt. Dem TMMJV und ihm als Abteilungsleiter sei eine gute Zusammenarbeit wichtig, auch wenn es naturgemäß zu bestimmten Umständen unterschiedliche Auffassungen gibt bzw. geben muss. Eingangs wurde durch den Landesvorstand dargestellt, welche Umstände zur Kritik an der Zusammenarbeit geführt haben und die Schließung der JVA Gera vom BSBD insofern leider als Höhepunkt einer längeren negativen Entwicklung angesehen wird.

Wir mussten zur Kenntnis nehmen, dass viele Fragen der Organisation und der künftigen Entwicklung des Justizvollzuges oft ohne für uns erkennbares Ziel und ohne Vorgaben auf den Prüfstand gestellt wurden und echte Probleme in den Hintergrund getreten sind. Die Beteiligung erstreckte sich, sofern es überhaupt eine solche gab, auf das bloße Verkünden von Sachverhalten oder vermeintlichen Lösungsansätzen. Passiert ist, von einer aus unserer Sicht unnötigen Verunsicherung der Beschäftigten abgesehen, jedenfalls effektiv nichts. Wesentlicher Schwerpunkt des Gesprächs waren natürlich zunächst Fragen im Zusammenhang mit der Schließung der JVA Gera, vor allem hinsichtlich des künftigen Einsatzes der Beschäftigten. Herr Schneider teilte mit, dass die Beschäftigten der JVA Gera noch vor den Sommerferien eine verbindliche Mitteilung zu ihrem künftigen Einsatzort erhalten sollen. Weitere Details sollen in einer Anstaltsleitertagung am 01.06.2017 erörtert und danach auch kommuniziert werden. Weiterer Schwerpunkt waren allgemeine Fragen zur Personalsituation. Der BSBD hat erneut die Erforderlichkeit einer Personalberechnung, losgelöst vom so genannten Betreuungsschlüssel (Verhältnis der Zahl der Beschäftigten zur Zahl an Inhaftierten) dargestellt.

Gesprochen wurde auch über unsere Forderung, im mittleren allgemeinen Vollzugsdienst die Dienstpostenbündelung der Ämter vorzunehmen. Herr Schneider teilte uns mit, dass es in Kürze Ausschreibungen zu Beförderungen geben wird. Das TMMJV will alle Beförderungsmöglichkeiten ausschöpfen, so dass mit einer Ausschreibung von ca. 50 Stellen gerechnet werden kann. Unter Anrechnung der im letzten Jahr durchgeführten Ausschreibungen würde dann auch im Justizvollzug der Kabinettsbeschluss, wonach im laufenden Doppelhaushalt bis zu 10% der Beschäftigten befördert werden können, nahezu umgesetzt. Dies entspricht unseren Forderungen und wird von uns ausdrücklich begrüßt. Leider ist es aber eben auch so, dass auf Grund anhängiger Konkurrentenstreitverfahren nicht alle Beförderungsstellen besetzt werden können und sich dies auf die einzelnen Anstalten auswirken wird (in den Anstalten mit anhängigen Verfahren können entsprechende Beförderungsämter nicht ausgeschrieben werden). Nach Auffassung der Vorstandsmitglieder ist das Gespräch mit Herrn Schneider sehr konstruktiv und ehrlich verlaufen. Wir haben den Eindruck, dass unsere Probleme und unsere Kritik ernst genommen werden und dass das TMMJV ernsthaft bemüht ist, die Zusammenarbeit in beidseitigem Interesse zu verbessern.

J. Bursian, Landesvorsitzender
Starke Partnerschaft BSBD LV Thüringen und PVAG