Warnstreiks im öffentlichen Dienst von Thüringen - Demo in Jena

Öffentlicher Dienst demonstriert in JenaFoto: tbb

Am 15. Februar 2017 wurden Teile des öffentlichen Dienstes von Thüringen durch Warnstreiks lahmgelegt. Die Beschäftigten wollen damit höhere Einkommen durchsetzen. "Am Donnerstag beginnt die dritte und vorerst letzte Verhandlungsrunde. Die Arbeitgeber müssen liefern", sagte Helmut Liebermann, der Vorsitzende des tbb beamtenbund und tarifunion thüringen, bei einer Kundgebung in Jena.

Gefordert sind Einkommenserhöhungen um insgesamt 6 Prozent. Darin enthalten sind ein Mindestbetrag als soziale Komponente sowie die Einführung einer durchgängigen Stufe 6 in der Entgelttabelle. "Wir erwarten von der Thüringer Landesregierung, dass sie sich in der Tarifgemeinschaft deutscher Länder für unsere Forderungen einsetzt. Das wäre ein dringend notwendiges Signal der Wertschätzung für den öffentlichen Dienst", so der tbb Vorsitzende.

Darüber hinaus erwarte der tbb konkrete Zusagen bezüglich der Übertragung des Tarifergebnisses auf den Beamtenbereich. "Beamte und Versorgungsempfänger haben ebenso einen Anspruch auf Teilhabe an der guten wirtschaftlichen Entwicklung", sagte Liebermann. "Das wäre nicht nur ein starkes Bekenntnis zum Berufsbeamtentum, sondern auch ein wichtiger Schritt für die NachwuchskräfteGewinnung."

Dass die laufende Einkommensrunde insbesondere für den Bereich der Lehrkräfte von großer Bedeutung sei, machte Bernd Fröhlich vom thüringer lehrerverband (tlv) deutlich: "Die Weiterentwicklung zur Paralleltabelle durch eine deutlich erhöhte Angleichungszulage, die stufengleiche Höhergruppierung und die Einführung der Stufe 6 ab Entgeltstufe 9 sind wichti-ge Forderungen in dieser Tarifrunde."

Öffentlicher Dienst demonstriert in JenaFoto: tbb

Hintergrund:
Von den Verhandlungen über den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) sind mehr als drei Millionen Beschäftigte betroffen: Eine Million Tarifbeschäftigte der Länder (ohne Hessen, das nicht Mitglied der TdL ist), für die der TV-L direkte Auswirkungen hat, sowie 2,2 Millionen Beamte und Versorgungsempfänger in Ländern und Kommunen (ohne Hessen), auf die der Tarifabschluss übertragen werden soll, um den Gleich-klang der wirtschaftlichen und finanziellen Entwicklung im öffentlichen Dienst zu gewährleisten. Die Tarifverhandlungen werden am 16. Februar 2017 in Potsdam fortgesetzt - es ist die vorerst letzte von drei verabredeten Verhandlungsrunden.

Sonderseite zur Einkommensrunde 2017 (dbb.de)