Beamtenbund: Auftaktgespräch mit Bildungsministerin Klaubert
Lehrerverbeamtung: noch viel Vorarbeit nötig

Auftaktgespräch mit Bildungsministerin KlaubertAuftaktgespräch mit Bildungsministerin Klaubert Foto oben (v.l.n.r): Helmut Liebermann, Birgit Drischmann, Ina Amm, Ministerin Birgit Klaubert, Mareike Klostermann, Uwe Köhler;
Foto unten (v.l.n.r.): Ina Amm (dbb Jugend Thüringen), Ministerin Birgit Klaubert und Mareike Klostermann (dbb Jugend Thüringen); Fotos: tbb

Am heutigen Donnerstag (12.02.2015) empfing die Thüringer Bildungsministerin Dr. Birgit Klaubert (DIE LINKE) Vertreter des des Thüringer Beamtenbunds sowie der dbb Jugend Thüringen zum Antrittsbesuch. Eines der hauptsächlichsten Gesprächsthemen war die Lehrerverbeamtung. „Wir werden heute nicht mit einem Vereinbarungsstand auseinandergehen“, so die Ministerin auf die Forderung des tbb Vorsitzenden Liebermann, Details zu offen gebliebenen Fragen hinsichtlich Presseverlautbarungen der letzten Tage zu vereinbaren. Sie verwies diesbezüglich auf den erklärten Willen in der Koalition, alle Möglichkeiten zu prüfen, die Einstellungsbedingungen in Thüringen so attraktiv wie möglich zu gestalten, so auch die Rückkehr zur 2008 ausgesetzten Verbeamtung. Derzeit sei jedoch noch keine Abstimmung zwischen den Ressorts erfolgt und noch viel Vorarbeit nötig.

Der tbb setzte sich darüber hinaus für die Weiterentwicklung des Personalentwicklungskonzepts Schule ein, das er am 3. Juli 2013 mitunterzeichnet hatte. Die Ministerin zeigte sich dem gegenüber sehr aufgeschlossen, stellte aber klar, dass vorerst ihr Schwerpunkt darauf liegt, die Dinge anzugehen, die für die Schulen am dringendsten sind. Sie eröffnete, dass sie sich derzeit aufgrund zahlreicher Anregungen mit dem Thema Bewerbung als (Jung-) Lehrer in den Schulamtsbezirken auseinandersetzt. Auch unsere Jugendvertreterin Ina Amm zeigte in diesem Bereich Probleme auf, aus persönlicher Erfahrung im Bewerbungsprozess. Zu all diesen Themen wurde intensive Zusammenarbeit vereinbart.

Vollständige Einigkeit zwischen den Vertreter/-innen des tbb und der Ministerin bestand darin, das Arbeitsklima in allen Zuständigkeitsbereichen des TMBJS nachhaltig zu verbessern. Die Ministerin sprach davon, „Entscheidungsprozesse wieder auf die Schul(amts)ebene“ zu verlegen. Kritik mit dem Ziel der Verbesserung des Thüringer Schulwesens und zum Erkennen von Schwachstellen sei ausdrücklich sehr erwünscht.

Eine andere Baustelle sah Birgit Drischmann, stellvertretende Landesvorsitzende, in der gegenwärtig noch fehlenden Verwaltungsvorschrift zur Organisation des kommenden Schuljahres, in der unter anderem die Zuweisungsmodalitäten von Stellen an die einzelnen Schulen geregelt werden. Sie appellierte an die Ministerin, hier schnell eine Regelung zu schaffen, um den Schulen Planungssicherheit zu geben. Die Ministerin offerierte, mit welchen Problemen sie in diesem Zusammenhang zu kämpfen hat. Der Wille, die Verwaltungsvorschrift schnell auf den Weg zu bringen, sei da. In der bislang vorliegenden Form bedarf sie jedoch einer grundlegenden Überarbeitung.

Viele weitere offene Baustellen im Bildungsbereich wurden angesprochen. So nutzte Frau Klaubert den Austausch mit Mareike Klostermann, Vorsitzende der dbb Jugend Thüringen und Kommunalbeamtin, sich über die Kommunalisierung der Schulhorte auszutauschen. Die fundierten Kenntnisse der Ministerin im Bildungsbereich werden nach Überzeugung des tbb sehr hilfreich sein, richtige politische Akzente zu setzen.

Beide Seiten stellten abschließend umfassenden Gesprächsbedarf für die nächsten Monate und Jahre fest und vereinbarten eine intensive Zusammenarbeit. Ein gemeinsamer Workshop mit Schülervertreter/-innen und der tbb Jugend sowie nach Abschluss der Haushaltsverhandlungen ein Termin auf Arbeitsebene zur inhaltlichen Auseinandersetzung zu Details der Rückkehr zur Lehrerverbeamtung wurden avisiert.

Pressemitteilung "Beamtenbund: Auftaktgespräch mit Bildungsministerin Klaubert" (PDF)